Kommission skizziert Zukunftsstrategien für EU-27

Die Europäische Kommission hat kürzlich - wie von ihrem Präsidenten Jean-Claude Juncker 2016 angekündigt - ein Weißbuch zur Zukunft Europas vorgestellt. Es soll einen Beitrag zum EU-Gipfel anlässlich des 60. Jahrestages der Römischen Verträge am 25. März 2017 in Rom darstellen. In dem Weißbuch wird in fünf verschiedenen Szenarien beschrieben, wie sich die Gemeinschaft bis 2025 entwickeln könnte, je nachdem welchen Weg sie einschlägt. Diese Modelle reichen von Szenario 1 „Weiter so wie bisher“ über Szenario 3 „Wer mehr will, tut mehr“ bis hin zu Szenario 5 „Viel mehr gemeinsames Handeln“, das letztlich auf mächtigere EU-Institutionen und mehr Engagement der Mitgliedstaaten hinausläuft.

Die Vorschläge der EU-Kommission sollen beim Gipfel in Rom von den Staats-und Regierungschef der EU-28 beraten werden. Nach Einschätzung vieler Beobachter dürfte dabei die Option 3 der verschiedenen Geschwindigkeiten die besten Aussichten auf Zustimmung haben. Bei diesem Modell sollen sich um ein europäisches Zentrum Länder mit weniger Ambitionen in „konzentrischen Kreisen“ bewegen können, wie Juncker erläuterte. Das würde sich wohl auch mit den Vorstellungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel decken, die nach dem informellen EU-Gipfel auf Malta Anfang Februar geäußert hatte, dass es auch eine Europäische Union mit verschiedenen Geschwindigkeiten geben könne, bei der nicht alle immer an den gleichen Integrationsstufen teilnehmen werden.

Zum 60-jährigen Jubiläum der Römischen Verträge gelte es, für ein geeintes Europa der 27 eine Vision für die Zukunft zu entwickeln, insbesondere nach der britischen Entscheidung für einen Brexit, betont der Kommissionspräsident. Deshalb hinterfragt das Weißbuch, wie Europa sich in den nächsten zehn Jahren verändern wird: von den Auswirkungen neuer Technologien auf Gesellschaft und Beschäftigung über Bedenken hinsichtlich der Globalisierung bis hin zu Sicherheitsfragen und dem zunehmenden Populismus. Das Weißbuch soll laut Juncker deutlich machen, vor welcher Wahl Europa steht: Entweder man wird von den sich abzeichnenden Entwicklungen überrollt oder man stell sich ihnen und ergreift die neuen Chancen, die sie mit sich bringen. Juncker hebt in dem Zusammenhang hervor, dass die im Weißbuch skizzierten fünf Szenarien jedes für sich einen Ausblick bieten sollen, wo die Union im Jahr 2025 stehen könnte – je nachdem, welchen Kurs sie einschlägt. Die Szenarien schließen sich demnach weder gegenseitig aus noch sind sie als erschöpfend anzusehen.

Am 25. März 1957 wurden in Rom im Konservatorenpalast die Verträge zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und der Europäischen Atomgemeinschaft (EAG, Euratom) von den Vertretern der Regierungen Belgiens, der Niederlande, Luxemburg, der Bundesrepublik Deutschland, Frankreichs und Italiens unterzeichnet. Mit diesen Verträgen wurde – nach der Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS oder: Montanunion) von 1951 - der nächste wichtige Schritt zur Integration Europas getan.

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